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Verantwortlich für dieses Internetangebot

ist im Sinne des § 5 Telemediengesetz das Ministerium des Innern des Landes Brandenburg.

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14467 Potsdam

E-Mail: poststelle@mi.brandenburg.de

Es wird vertreten durch den Innenminister des Landes Brandenburg.

I. Nutzungsbedingungen

Für das Identitätsverwaltung gelten folgende Nutzungsbedingungen (incl. Einwilligung zur Speicherung personenbezogenen Daten).

II. Servicestelle 

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E-Mail: sd@zit-bb.brandenburg.de

Hinweise: Die genannten E-Mail-Adressen dienen nur für den Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Rechtsverbindliche Erklärungen und Anträge, die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen und nur durch ein elektronisches Dokument in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ersetzt werden könnten, müssen daher weiterhin auf dem Postwege übermittelt werden.

III. Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Das Ministerium des Innern ist bemüht, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Das Ministerium des Innern übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Ministeriums des Innern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann. Das Ministerium des Innern behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Ministeriums des Innern liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem das Ministerium des Innern von den Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten.

Das Ministerium des Innern erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Bei der erstmaligen Verknüpfung hat das Ministerium des Innern zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem Teledienstegesetz (TDG) ist das Ministerium des Innern jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Deshalb distanziert sich das Ministerium des Innern hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.

Erst wenn das Ministerium des Innern feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem das Ministerium des Innern einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Website idm.brandenburg.de von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy- Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht, Copyright

Die Landesregierung Brandenburg ist alleiniger Inhaber des Domainnamens "brandenburg.de". Alle Rechte an den Seiten liegen bei der Landesregierung Brandenburg. Eine Nachnutzung der Internetangebote, gleich welcher Art und auch auszugsweise bzw. per Verlinkung auf anderen Websites, bedarf der Genehmigung des Ministeriums des Innern.

Das Ministerium des Innern ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente und Texte zu beachten, vom Ministerium des Innern selbst erstellte Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird das Ministerium des Innern nach Benachrichtigung das entsprechende Objekt aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.

Das Copyright für veröffentlichte, vom Ministerium des Innern selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autoren der Websites. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sound oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Ministeriums des Innern nicht gestattet. Das Copyright für veröffentlichte, vom Ministerium des Innern selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Verfasser der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Ministeriums des Innern nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.